Dokumentation einer öffentlichen Stimmungsmache

Erst Stimmung machen, dann Empörung heucheln

Über die Berichterstattung der TA zu den Vorplanungen für die Sanierung des Arnstädter Marktes

TA zur Marktsanierung

TA zur Marktsanierung am 25.09.09

Anfang 2009 beauftragte das Bauamt der Stadt Arnstadt die Architekturgemeinschaft Ihle, Hugk&Sellengk mit der Erstellung von Vorplanungen und Varianten für die Marktsanierung, die die wesentlichen Gesichtspunkte einer erst noch zu beauftragenden Durchführungsplanung ermitteln sollten. Diese Ergebnisse wurden erstmalig im Arbeitskreis für Stadtentwicklung am 23.09.2009 vorgestellt.

Zu diesem Zeitpunkt hatte der Stadtrat die Marktsanierung bereits auf Eis gelegt.

Geheime Absichten?

Zwischen diesen beiden Terminen fand in der Thüringer Allgemeinen eine Kampagne gegen das Projekt Marktsanierung statt, die suggerierte, daß die Planungen bereits abgeschlossen und das Fällen der Marktlinden bereits beschlossene Sache sei. Die öffentlichen Beteuerungen des Beigeordneten Ulrich Böttcher, daß nichts beauftragt und schon gar nichts beschlossen sei, halfen nicht.

Zu tief sitzt das offenbare Mißtrauen gegenüber der Verwaltung, das gerade beim Thema Bäume immer wieder durch überraschende Baumfäll-Aktionen bestätigt wird. In zahlreichen Artikel ließ die TA Vertreter des Stadtrats, Umweltschützer und Prominente in Beiträgen zu Wort kommen, in denen, bildhaft gesprochen, schon die Kettensägen rasselten.

So las man in der TA am 25.06 2009:
Doch Jürgen Ludwig glaubt nicht, dass noch alles offen ist. „Für viele Unterzeichner ist es kein Zufall, dass kurz vor der Kommunalwahl die Planungen so weit vorangetrieben worden sind, dass in einer wohlverlesenen Runde eine gewisse Vorentscheidung für die Marktgestaltung mit wenigen Alibibäumen gefallen ist“, sagt Ludwig.

Undemokratisches Vorgehen?

Peter Gundermann beschwört in der TA vom 25. August 2009 den Bürgermeister, den Willen der Bürger nicht zu mißachten und schreibt:
„die Entscheidung, wie der Markt denn einmal aussehen soll, kann nicht nur einer kleinen Anzahl handverlesener Personen überlassen werden, und die Bewohner Arnstadts haben deren Entscheidung nur noch zu akzeptieren.“

Martina Lang, Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, ist der Ansicht:
„Uns ist damals auch gesagt worden, dass die Häuser in der Schlossstraße nicht abgerissen werden. Das Ergebnis ist bekannt“ (TA vom 07.10.2009 –wobei es sich bei der Schloßstraße um einen privaten Eigentümer handelte und die genehmigende Behörde gar nicht die Stadt, sondern der Kreis war –d.V.).

Vollendete Tatsachen?

In keinem einzigen Beitrag war die TA bemüht, ihre Leser darüber aufzuklären, daß die Stadtverwaltung tatsächlich noch mit den Vorplanungen befaßt war, welche Gesichtspunkte für eine Neugestaltung des Marktes sprachen und welche Probleme mit den Bäumen verknüpft sind. So hat diese Zeitung entscheidend dazu beigetragen, daß der Stadtrat seiner eigenen Verwaltung in den Rücken fiel.

Bis zum 5. September 2009.

Am Tag nach dem Stadtratsbeschluß weiß derselbe Eberhard Pfeiffer, der als Chefredakteur Lokalredakteur (geändert 02.03.10 NW) all den populistischen Spekulationen und parteitaktischen Profilierungsversuchen wochenlang eine Öffentlichkeit bot, genau, was Sache ist bzw. war:
„Die Ideologie hat gesiegt. Der alte Grundsatz, dass man sich zunächst kundig machen sollte, ehe man entscheidet, wurde im Stadtrat über Bord geworfen. Die Bäume auf dem Markt sollen bleiben. Basta. Das klingt gut und ökologisch, dass es nicht logisch ist, spielte offenbar keine Rolle. Denn niemand hat ernsthaft geprüft, ob und wie krank einige davon sind. Und wo Bäume sinnvoll sind und wo nicht. Warum kann man nicht zunächst darüber reden, was Arnstadt eigentlich mit dem Markt anfangen will? Warum wird das Angebot der Architekten, verschiedene Lösungsvorschläge zu unterbreiten, mit dem Stadtratsbeschluss einfach vom Tisch gefegt?“

Wer nun glaubt, der Mann weiß nicht, was er will, täuscht sich. Denn das ist das Geschäft des modernen Zeitungsmannes: öffentlich Stimmung machen, auf daß die eigene Zeitung die Plattform sei, auf der die Grabenkämpfe der Stadt ausgefochten werden.

Dazu gehört es auch –  wenn es zur Anheizung der Diskussion opportun erscheint – schnell die Seiten zu wechseln, erst mit und dann gegen den Stadtrat Stimmung zu machen.

Dabei geht eine moderne Lokalredaktion keineswegs willkürlich vor: sie verfolgt so konsequent die Leitlinien aus ihren Zentralen in Essen und Erfurt, wie Auflage zu generieren sei. Allerdings: nicht nur die Wahrheit bleibt dabei regelmäßig auf der Strecke. Manchmal auch ein Stück Stadtentwicklung.

1. Eine Einführung in das Thema
2. Interview mit dem beauftragten Planungsbüro
3. Das Baumgutachten des Sachverständigen
4. Dokumentation einer öffentlichen Stimmungsmache

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2 Gedanken zu “Dokumentation einer öffentlichen Stimmungsmache

  1. Ich finde es gut, dass man sich mit dem Thema auch hier im Blog beschäftigt – Konkurrenz belebt das Geschäft. Aber was die Polemik anbetrifft, wünschte ich es mir eine Nummer kleiner. Natürlich steht es jedem frei, die TA in die Nähe der Herrscher von Mordor zu rücken, aber die Sache mit dem „Seitenwechsel“ war viel simpler: Am Anfang gab es eben nur die Äußerungen der Kritiker, die Stadt hat erst sehr spät ihre Pläne offen gelegt – obwohl wir öfter nachgefragt haben. Und ich finde, es ist nur legitim, seine Meinung zu ändern, wenn neue Fakten auf den Tisch kommen. Als dann der Stadtrat seine Entscheidung traf, obwohl die Fakten auf dem Tisch lagen, haben wir natürlich dagegen polemisiert -aber den Fraktionen Gelegenheit gegeben, sich auch öffentlich dazu zu äußern.
    Im Übrigen ist man hinterher immer schlauer als vorher. Das betrifft aber auch das Zeitunglesen…
    Nichts für ungut.
    E. Pfeiffer (der kein Chef- sondern nur Lokalredateur der TA ist. Aber danke für die virtuelle Beförderung)

    • @Eberhardt Pfeiffer, ich habe dann mal eben den Chef- wieder zum Lokalredakteur degradiert, hoffe, Sie verzeihen das. Zum Thema „hinterher“ möchte ich aber noch mal bemerken (bevor es unter den Tisch fällt), dass Ihre Zeitung an der gegenwärtigen Situation keine unwesentliche Aktie hat, oder sehen Sie das anders?