Stadtratssitzung am 04.07.2012 in Arnstadt

Die Piraten des Ilm-Kreises statteten der vergangenen Sitzung des Stadtrates in Arnstadt einen Besuch ab. Diese Präsenz soll auch in Zukunft dafür sorgen, die anstehenden Themen besser einschätzen zu können und sich mit den Positionen anderer Parteien auseinanderzusetzen. Berichte dieser Sitzungen werden nun stets auf der Homepage der Ilm-Kreis-Piraten veröffentlicht und selbstverständlich in Blogposts und Pressemitteilungen dazu Stellung bezogen. Auf diesem Wege soll nicht nur der Dialog mit den Parteien und Fraktionen gesucht werden, sondern das Hauptinteresse liegt darin, mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Nach der Verabschiedung des lang gedienten Bürgermeisters, Hans-Christian Köllmer (ProArnstadt), dem sowohl Stadträte als auch Gäste den entsprechenden Respekt zollten, wurde der neue unabhängige Bürgermeister Alexander Dill vereidigt.

Ein originelles Geschenk zu seinem Amtsantritt fand nicht bei allen Anwesenden Verständnis. Wobei der Sinn, der hinter einem „neuen Besen“ steht, doch gerade für die Stadt Arnstadt ein wünschenswerter Effekt ist. Dass Frank Kuschel (Die Linke) dem Besen noch ein handsigniertes Buch von Sarah Wagenknecht beilegte, lässt
darauf schließen, was er sich in den nächsten Jahren vom neuen Arnstädter Stadtoberhaupt wünscht.

Die Piraten des Ilm-Kreises sehen mit dem neuen unabhängigen Bürgermeister einer Zeit entgegen, in der Geklüngel keinen Platz mehr findet und die Ansichten der Bürger endlich wieder ernst genommen werden.

Im Fortgang der Sitzung ergriff Frank Kuschel nach einem Meinungsaustausch über den Abschlussbericht der WBG das Wort und brachte interne Dinge ans Tageslicht, deren Veröffentlichung laut Satzung umstritten bleibt, weil er gleichzeitig als Mitglied des Aufsichtsrates fungiert. Transparenz und Datenschutz sind Kernthemen aus dem umfangreichen Programm der Piratenpartei. Hier aber ist die Art und Weise einer solchen Offenlegung zu hinterfragen.

Eine Diskussion zur eingeschränkten Ortsdurchfahrt wurde nicht ausreichend geführt, sondern lediglich mitgeteilt, dass man auf eine Beschilderung warte.

Die Piraten des Ilm-Kreises fordern laut Beschluss des Kreisparteitages am 17. Juni 2012, das generelle Durchfahrtsverbot für LKW ab 12 Tonnen durch Arnstadt und ihre Umleitung über die A71. [1]

Außerdem behandelte die Stadtratssitzung das Anliegen, den Kickbox-Verein finanziell zu unterstützten und die Betriebskosten bis 2015 zu übernehmen. Offensichtlich wurden viel zu schnell rechtliche Aspekte dazu in Frage gestellt. Einige Stadtratsmitglieder meinten, dass es nicht um ungeheuer viel Geld gehe, sondern eher um die Sache an sich.

Eine Chance, etwas dafür zu tun, dass Arnstadt auch für die Jugend attraktiver wird, sollte nicht an unnötigen Verkomplizierungen scheitern.

Sowohl die Abstimmung der Linken als auch der Stadträte von „Pro Arnstadt“ zeigte ein positives Votum nach sachlichem Abwägen des Themas.

Ein aus Sicht der Piraten wichtiger Tagesordnungspunkt, dessen Behandlung für die Stadt Arnstadt von großer Bedeutung wäre, ist das „Ausbluten“ der Innenstadt durch neue und wirtschaftlich sehr gewagte Einkaufszentren.

Auch dazu gibt es einen Beschluss vom Juni 2012 [2].

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2 Gedanken zu “Stadtratssitzung am 04.07.2012 in Arnstadt

  1. Bürgerfreund says:

    Ich dachte immer dieser Block sei überparteilich? Der Artikel ließt sich wie Piraten-PR! Was soll das? Das ist wie das StadtEcho in digital: Parteiwerbung.
    Es hat ja keiner was dagegen, das hier Lokalpolitiker schreiben, aber dann sollten sie sich die Parteiwerbung verkneifen.

    • Dies ist kein überparteilicher Block sondern ein unabhängiges Blog. Der obige Artikel gibt Eindrücke einer Stadtratsitzung aus Sicht eines Besuchers wieder, inkl. eigener Anmerkungen mit „Piratenblick“. Den Autoren deshalb gleich zum Lokalpolitiker zu befördern halte ich für leicht übertrieben.
      Unabhängig davon wäre es wünschenswert, wenn sich Kommentare auf das Thema beziehen würden. Dann könnten sie eventuell auch konstruktiv sein.