Fraktionen halten an Änderungsantrag zum Internet-Informationsplatz fest

Bereits im Juni forderte die Linke den Bürgermeister auf, „an geeigneter Stelle im Rathaus der Stadt Arnstadt einen barriere- und entgeltfrei nutzbaren Internet-Informations-Platz für EinwohnerInnen und BesucherInnen der Stadt Arnstadt einzurichten“. Dieser vorgeschlagene Internet-Informations-Platz würde das Informationsrecht zu kommunalpolitischen Themen auch für dieMenschen gewährleisten, die selbst über keinen Internetzugang verfügen. Desweiteren würde damit das Rathaus für alle Menschen offen stehen.

„Schon längst geschehen!“ kommentierte Bürgermeister Köllmer das Ansinnen der Fraktion und verwies auf eine bereits bestehenden Internet-Informationsplatz in der Stadtinformation. Er habe sich davon überzeugt, dass dieser allen Anforderungen genüge und darüber hinaus befinde er sich an bestens geeigneter Stelle. Die Linke zog daraufhin ihren Antrag zurück; bringt ihn allerdings nun erneut zur Abstimmung ein.

Bereits vor der Sommerpause war allerdings von der SPD ein Änderungsantrag eingereicht worden, der die Stadtverwaltung auffordert, statt der kostenträchtigen Einrichtung eines Infoplatzes im Rathaus, einfach die Seiten der Stadt Arnstadt (www.arnstadt.de) über die vorhandenen Internet-Arbeitsplätze in der Stadt- und Kreisbibliothek kostenfrei zugänglich zu machen. Weiterhin soll über diese Möglichkeit im Amtsblatt informiert und dort an geeigneter Stelle kontinuierlich einen Hinweis auf die Informationsmöglichkeit geben werden.

Der vorberatende Ausschuss Rechnungsprüfung, Bürgerfragen und Ordnungsangelegenheiten gab dem Stadtrat die einstimmige Empfehlung, dem Änderungsantrag zuzustimmen.

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